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10.09.2010 - 07:53:30

Von BundOnline zu DeutschlandOnline - Bund kündigt Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen beim eGovernment an

Aus BundOnline wird DeutschlandOnline. Bundesinnenminister Otto Schily hat heute auf der CeBIT den Ländern und Kommunen eine engere Zusammenarbeit zur Verbesserung von eGovernment-Dienstleistungen angeboten. Der Bund werde gemeinsam mit Ländern und Kommunen den Ausbau der elektronischen Verwaltung auf allen staatlichen Ebenen voran bringen, sagte Schily bei der Eröffnung der Sonderausstellung "Stadt, Land, Bund - Online-Standort Deutschland" in Hannover.

"BundOnline ist erfolgreich. Bereits 173 der 400 Dienstleistungen des Bundes sind im Netz verfügbar. Wir liegen im Zeitplan. Der Bund investiert rund 1,4 Milliarden Euro, damit bis Ende 2005 alle seine internetfähigen Dienstleistungen online sind. Die Verwaltung muss mit der technischen Entwicklung und mit Serviceleistungen, die das Internet ermöglicht, Schritt halten. Das erwarten Bürger und Wirtschaft", so der Bundesinnenminister.

Die Bundesregierung hat mit großen Investitionen und viel Engagement diese Herausforderung angenommen und im September 2000 auf Initiative von Bundeskanzler Schröder die eGovernment-Initiative des Bundes ins Leben gerufen: BundOnline 2005.

"Damit hat Deutschland den Service der Bundesverwaltung verbessert, was auch ein wichtiger positiver Standortfaktor für unsere Wirtschaft ist. Mehrere internationale Studien belegen, dass wir mit diesem Angebot des Bundes einen Spitzenplatz im weltweiten Vergleich einnehmen. Allerdings zeigen manche Studien, dass die Bundesländer und auch viele Kommunen noch nicht so effektiv und erfolgreich sind wie der Bund. Wir wollen, dass Deutschland im globalen Wettbewerb jeden Vorteil nutzen kann. Deshalb sollen Länder und Kommunen von unseren Erfahrungen profitieren können: Aus BundOnline soll DeutschlandOnline werden", so der Bundesinnenminister.

Bürger und Wirtschaft können schon jetzt viele Dienstleistungen schnell und umkompliziert in Anspruch nehmen. Ein gutes Beispiel dafür ist "DEPATISnet". Hinter dieser Bezeichnung verbirgt sich das Online-Recherchesystem des Deutschen Patent- und Markenamtes. Patentveröffentlichungen aus aller Welt sind hier über das Internet schnell recherchierbar. Ein anderes Beispiel ist der "Öffentliche Eink@uf Online". Das Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums hat eine Lösung entwickelt, mit der der gesamte Vergabeprozess unter Einsatz von elektronischer Signatur und Verschlüsselung online abgewickelt werden kann. "Damit ist diese Behörde mit ihrem Beschaffungsvolumen von 350 Millionen Euro Vorreiter auf diesem Gebiet", erklärte der Minister auf der CeBIT. Die elektronische Vergabe wird jetzt nach und nach auf alle anderen beschaffenden Stellen der Bundesverwaltung ausgeweitet.

"Für einen erfolgreichen Online-Standort Deutschland müssen wir die Kleinstaaterei beim IT-Einsatz überwinden. Es gibt Dutzende von verschiedenen Softwarelösungen allein für das Meldewesen oder die Kfz-Zulassung. Wer dies als Ausdruck eines lebendigen Föderalismus interpretiert, liegt falsch. Wir wollen in eine andere Richtung gehen. Deshalb bietet der Bund den Ländern und Kommunen eine eGovernment-Partnerschaft an. Die Bundesregierung geht mit gutem Beispiel voran und wird eGovernment-Basisdienste, die alle Verwaltungsebenen benötigen, zur Verfügung stellen. Ein Beispiel dafür ist die elektronische Beschaffungsplattform des Bundes. Sie kann zukünftig auch von Ländern und Kommunen genutzt werden. So werden wir auf dem Weg von BundOnline zu DeutschlandOnline rasch voran kommen", so Schily.